Aktuelles aus der Politik, aber (fast) nur Oberg betreffend


Ortsratsitzung 10. November 2016Mit ca. 15 Bürgerinnen und Bürgern wieder gut besucht und wie immer informativ und mit lebendigen Diskussionen. Wer nicht dabei war, kann hier nachlesen, was ich mitgeschrieben habe:

Aus gegebenem Anlass wurde die Tagesordnung um einen neuen Punkt 10: "Dorferneuerung, Ausbau Peiner Weg" erweitert. Die Punkte 10 und 11 aus der bekannten Tagesordnung wurden dadurch zu 11 und 12.

4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Frau Küpper berichtet für den Gemeindebürgermeister Fründt von einer aktuellen, kurzfristigen Haushaltssperre in Höhe von 340.000€. Diese wurde wegen einem Einbruch beim Gewerbesteueraufkommen notwendig. Betroffen sind Unterhaltungsmaßnahmen. Zum Thema Kanalbau Fremdwasserseparierung berichtet sie, dass die Sperrung der Kreuzung Bgm-Ohlms-Str. mit dem Lahbergweg am 11.11. halbseitig aufgehoben werden kann. Bei den Bauarbeiten kam es zu einer Störung an einem Telekom-Kabel, die schnell behoben wird.
Auf der Bgm-Ohlms-Str. wurde am 10.11. die Asphaltdecke abgefräst. Die Straße "Auf der Trift" wird in Bälde für einige Tage gesperrt, die Bgm-Ohlms-Str. soll einseitig befahrbar bleiben.

5. Bürgerfragestunde
Zur Verkehrsberuhigung Wanneweg wurde nach den Ergebnissen der Verkehrszählung gefragt. 97% der Messungen haben Geschwindigkeiten unter 40 km/h ergeben. (Siehe OR-Sitzung vom  25.8.16) Bemängelt wurde die Parksituation zwischen Peiner Weg und Zehnerstraße, die dazu führt, dass Autos nur auf Schlangenlinien passieren können. An der Einmündung der Zehnerstraße behindern hohe Zäune und Hecken die Sicht und führen zu gefährlichen Verkehrssituationen.
Die an den Ortseingängen aus Richtung Gadenstedt und Ilsede aufgestellten "Bohrtürme" mit Oberger Wappen sind sehr verblichen und zum Teil auch defekt, es wird eine Renovierung und Reparatur angeregt. Der Ortsrat wird sich bei der nächsten Pflegeaktion der Grillhütte im kommenden Frühjahr auch darum kümmern.
Anwohner vom Lahbergweg berichten von der schwierigen Situation durch die Bauarbeiten zur Fremdwasserseparierung mit Dreck, nicht ablaufendem Wasser und starken Erschütterungen durch das Einrammen von Spundwänden. Sie fragen auch nach den an die Arbeiten anschliessend zu erfolgenden Ausbauarbeiten an der Straßendecke. Es gibt u.a. durch riesige Findlinge, die unerwartet in 6m Tiefe entdeckt wurden, bereits eine Verzögerung der Bauarbeiten um zwei Monate, da zusätzliche Löcher zur Bergung der Findlinge gebaggert werden mussten. Eine neue Asphaltierung kann nach Abschluss der Arbeiten frühestens dann erfolgen, wenn die Temperaturen sich über 10 Grad bewegen. Es wird dabei jedoch keinen neuen Untergrund geben. Die Anwohner regen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an, da der Lahbergweg bereits vor den Bauarbeiten eine sehr stark und vor allem zu schnell befahrene Straße war.

6. Produkthaushalt
Im kommenden Jahr sind erneut Investitionen von mehreren Millionen in Oberg vorgesehen, die neben des Maßnahmen der Dorferneuerung auch einen Anbau für das Feuerwehrgerätehaus betreffen. Aufgrund der guten Jugendarbeit der Feuerwehr werden zusätzliche Sanitärräume benötigt. Bei den Maßnahmen der Dorferneuerung sind die unter Prio 1 vorgesehenen Projekte bereits fertig oder genehmigt. In Planung befindet sich aus der Prio 2 die Rosenstraße, für die die Planungskosten eingestellt sind. Die Ausführungen werden dann für 2018/19 ergeben können, wobei dazu vorgeschlagen wird, einen Antrag auf Verlängerung der Dortferneuerung bsi 2019 zu stellen. Bezüglich des Ausbaus der Kreisstraße kommen auf die Gemeinde Anteile zur Kanalisation und zu Nebenanlagen zu. Das Pumpwerk nördlich von Oberg muss saniert werden und für die Abwasserleitungen aus Münstedt und weiter zur geplanten Kläranlage in Gadenstedt sind auch Gelder vorgesehen. Die Grundschule Oberg ist ein eigenständiges Projekt welches nach dem erfolgten Umbau Betriebskosten beinhaltet.

7. Vergabe von Ortsratsmitteln
Einem Antrag der Siedlergemeinschaft auf einen Zuschuss des Ortsrats wurde bei einer Enthaltung statgegeben. Die darüberhinaus für 2016 noch vorhanden Mittel werden für einen Kranz zum Volkstrauertag, für die Aufstellung von Laubcontainern, sowie die Unterstützung der Kinderfeuerwehr, der Weiber- und Männerfastnacht, der Zicken für das Kinderfasching, den Spielmannszug und die Ferienaktion bereitgestellt.

8. Reduzierung von Spielplätzen
Die Spielplätze "Auf der Trift" und am Gradeberg können aufgegeben werden, wenn die Erlöse zweckgebunden für die verbleibenden Oberger Spielplätze verwendet werden. Für den Kauf des erstgenannten Spielplatzgeländes gibt es bereits einen Interessenten. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

9. Sachstand Dorferneuerung
Über das unter vorangegangenen TOPs bereits Ausgeführte:   für das Ehrenmal ist die Kirche antragsberechtigt. Auf dem Oberger Friedhof stehen noch drei Grabsteine aus den Zeiten des ersten Weltkrieges, die nicht mehr gepflegt werden und zum Teil umzustürzen drohen. Wobei es keine anerkannten Kriegsgräber sind, für die die Gemeinde zuständig wäre. Über einen Verbleib oder veränderungen soll nachgedacht werden.

10. Dorferneuerung Peiner Weg
Der geplante Ausbau wie im Hasenwinkel muss nach Veto vom Landkreis und der Polizei bezüglich der Sicherheit für die Schulkinder geändert werden. Vorgesehen ist eine Übergangshilfe vor Haus Nr. 17 mit Fahrbahnverengung, Hochbord und vier Pollern, die dort Begegnungsverkehr sowie das Halten vom KFZ auch in angrenzenden Bereichen unmöglich macht und die Kinder nicht nötigt, sich durch parkende Fahrzeuge zu bewegen, bzw. Fahrern eine gute Sicht auf diesen Bereich gibt. Auf Anregung der Landwirte soll hier die Fahrbahnbreite nicht unter 4,50m betragen. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

11. Verkehrsberuhigung Wanneweg
Über das unter TOP 5 protokollierte hinaus: Die Aufstellung von Verkehrsschildern und auch Blumenkästen o.ä. zur Verkehrsberuhigung oder Einschränkung von Parkmöglichkeiten ist nach StVO in einer verkehrsberuhigten Zone nur möglich, wenn es wegen einer besonderen Gefahrenlage zwingend geboten ist. Die Feuerwehr musste vor einigen Jahren zu einem Brand in der Zehnerstraße bereits Umwege fahren, da ein Durchkommen über den Wannerweg nicht möglich war.
Die Verwaltung wird gebeten, diesen Bereich bei der nächsten Verkehrsschau noch einmal zu begutachten. Auch die Messeinrichtung soll noch einmal zum Einsatz kommen. Die gerade erst gemeindeweit durchgeführte Verkehrsschau diente der Begrenzung des Schilderwaldes; auch in Oberg sollen z.B. einige Sackgassenschilder entfernt werden.

12. Mitteilungen und Anregungen
Der Kirchenvorstand soll bezüglich der drei Gräber auf dem Friedhof zur nächsten OR-Sitzung eingeladen werden.
Am Donnerstag, den 24. November findet um 19 Uhr im Gasthof Radtke die Aufnahme aller Veranstaltungstermine 2017 in Oberg statt, an diesem Termin sollen alle Vereine, Gruppierungen etc. teilnehmen, damit Terminüberschneidungen nach Möglichkeit vermieden werden.
Der Spendenkasten neben dem Pfandautomaten im NP-Markt wird jetzt auch für die Unterstützung des Münstedter Kindergartens genutzt. Auch wenn die Verteilungmodalitäten nicht bekannt sind, regt Ralf Graue an, ihn fleissig zu nutzen, weil die Münstedter Kinder über kurz oder lang auch nach Oberg zur Schule kommen werden.
Auf dem Spielplatz an der Kirche sind einige Sitzflächen vom Karussel defekt und müssen dringend repariert werden. Am Bohrturm fehlt die Schaukel. Seitens der Gemeinde wird wegen der Haushaltssperre derzeit nur das Nötigste gemacht.
Der Jugendraum in der Schule kann wieder genutzt werden, es muss nur noch eine Schlüsselübergabe vereinbart werden.

Ende der Ortsratsitzung 20:50
11.11.2016

OrtsratsitzungDonnerstag, den 10. November 2016 um 19 Uhr Gasthof Radtke
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 25.08.2016
  4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Anhörung zum Produkthaushalt 2017 –Oberg
  7. Vergabe von Ortsratsmitteln
  8. Reduzierung von Spielplätzen in der Ortschaft Oberg
  9. Sachstand Dorferneuerung
  10. Verkehrsberuhigung Wanneweg
  11. Mitteilungen und Anfragen
24.10.2016

Ortsratsitzung 25. August 2016Die Themen dieser OR-Sitzung hatten über 20 Bürgerinnen und Bürger angelockt, so voll war es schon lange nicht mehr.
Tagesordnung und Beschlussvorlagen
  • Protokoll der letzten OR-Sitzung:
    Es wurde angemerkt, dass das Thema Geschwindigkeitsüberschreitungen im Wanneweg im Protokoll fehlt. Herr Hille als OR-Betreuer aus dem Rathaus konnte gleich berichten, dass eine Messung vom 4. bis zum 11.8. nur 2,9 bis 4,5% Überschreitungen ergeben hat. Dennoch sollen dort Blumenkübel aus der Bgm-Ohlms-Str. zur Verkehrsberuhigung aufgestellt werden. Es werden Vorschläge zu den Auftellplätzen erwartet.
  • Mitteilungen
    Die Innensanierung der Schule ist fast abgeschlossen, Restarbeiten sollen in den Herbstferien erledigt werden.
    Die Arbeiten zur Dorferneuerung Projekt Bgm-Ohls-Str." wurden vor zwei Tagen begonnen. Zunächst wird vom Lahbergweg in Richtung Münstedt gearbeitet.
    Der Gemeinde liegt eine Mitteilung der Genehmigungsbehörde vor, dass die Dorferneuerung Oberg bis zum 31.12.2018 verlängert wurde.
    Eine Nachfrage zur Nutzung des Jugendraums hat noch keine neuen Erkenntnisse ergeben, eine Schlüsselübergabe an die Nutzer hat deshalb noch nicht stattgefunden.
  • Bürgerfragestunde:
    Bezüglich der Kapazitäten für Abwasser aus dem geplanten Neubaugebiet Lahmorgen finden gerade Berechnungen statt, deren Ergebnis in die Ausführungen einfliessen werden.
    Die Straßenausbaubeiträge der Anwohner werden durch das Neubaugebiet eher niedriger ausfallen als bisher kommuniziert.
    Für den Breitbandausbau für Internet ist die Telekom eingebunden, es werden zumindest Leerrohre eingezogen.
    Es wurde der Wunsch geäussert, beim Thema Spielplätze auf jeden Fall den Spielplatz an der Liegnitzerstr. zu erhalten, da dort wieder mehr Kinder spielen. Siehe dazu weiter unten.
    Ein Ärgernis stellen die Heckenrosen dar, die in die Fahrbahn Auf der Trift wachsen und bei Begegnungsverkehr zum Verkratzen von Lack an den Autos führen können. Dort wird dreimal im Jahr geschnitten. Es wurde angeregt, durch die Bgm-Ohls-Str. zum Peiner Weg zu fahren. (kleine Anmerkung vom Webmaster: 10 Sekunden anhalten, um den Gegenverkehr durchzulassen, könnten deutlich kürzer sein)

    Nachfrage nach Laubcontainern: die Mittel sind im OR-Budget eingeplant, es muss sich nur ein "Beauftragter" finden.
    Bei allen Bauarbeiten wird mit den beteiligten Firemen und Behörden, auch mit der Polizei, sichergestellt, dass Rettungswege weiterhin gegeben sind.
  • Windenergieanlagen südlich von Oberg:
    Die Gebiete, in denen Windenergieanlagen aufgestellt werden dürfen, werden vom Grossraumzweckverband Braunschweig festgelegt. In einem alten Beschluss der Gemeinde Lahstedt wurde die maximale Nabenhöhe auf 100m festgelegt, dieser Wert ist nicht mehr zeitgemäß. Entgegen dem Antrag der Betreiber "Windstrom und enercity" auf eine Begrenzung der Maximalhöhe zu verzichten, wurde beschlossen, eine maximale Nabenhöhe von 149m  und maximal 9 Anlagen zuzulassen, wobei die Anlagen, die ortsnah in der ersten Reihe zu Oberg hin stehen, nur 125m Nabenhöhe haben dürfen. Von den bereits bestehenden Anlagen sollen 5 demontiert und durch 4 neue ersetzt werden. Den Anträgen 371 und 373 wurde einstimmit zugestimmt, die Änträge 372 und 376 wurde bei einer Enthaltung angenommen.
  • Baugebiet Lahmorgen:
    Eine bisher landwirtschaftlich genutze Fläche soll zur Wohnbaufläche umgewidmet werden. Das fand im OR einhellige Zustimmung. Ebenso die Aufstellung des notwendigen Bebauungsplans. Durch den privaten Investor wird eine zügigere Umsetzung möglich sein, als bei gemeindeeigenen Flächen. Die Beschlussvorlagen 374 und 375 wurden einstimmig mit ja abgestimmt.
  • Reduzierung der Schiedsamtsbezirke:
    In der Gemeinde Ilsede sollen zukünftig die Schiedsamtsbezirke bei Ausscheiden von Schiedspersonen reduziert und neu festgelegt werden. Da die Vorlage erst kurz vor der Sitzung bekannt gegeben wurde und Oberg aktuell nicht betroffen ist, wird eine Entscheidung auf die nächste Sitzung vertagt.
  • Spielplatzsituation siehe Spielplätze
  • Vergabe von OR-Mitteln:
    Der Antrag der Siedlergemeinschaft auf Förderung wurde vertagt, da bisher keine Begründung vorliegt.
    Die Volksfestgemeinschaft braucht einen neuen Wanderpokal, da der alte vollständig graviert ist. Der OR übernimmt die Kosten: einstimmig beschlossen.
    Der Schiessclub beantragt einen Zuschuss von 50E für die Reparatur der Zugmaschine, die beim Schiessen für das vergangene Volksfest kaputt gegangen ist: einstimmig beschlossen.
  • Mitteilungen und Anfragen:
    Obergiade auf dem Fest der Kirchengemeinde, Es finden sich nicht ausreichend viele Teilnehmer für eine OR-Mannschaft.
    Am 11. September ist Kommunalwahl: alle Anwesenden werden zur Teilnahme aufgefordert.
    In der Rosenstraße ist durch hochstehende Gullideckel "Gefahr im Verzug". Die Gemeindeverwaltung wird um schnelle Abhilfe gebeten.
    Vom NP-Gelände wuchern Sträucher über die Zäune zu den Nachbargrundstücken. Die Gemeinde sieht hier keine Handhabe, da es sich um private Grundstücke handelt, die betroffen sind.
    Es wird auf das 90-jährige Jubiläum der freiwilligen Feuerwehr mit Tag der offenen Tür und Human Soccer Turnier am 17. September hingewiesen
    In den Peiner Nachrichten wurde darüber berichtet, dass im Landkreis Peine wieder nach Gas und Öl gesucht werden darf. Auf der dort abgedruckten Karte war zu erkennen, dass Oberg aus dem Suchgebiet als nicht untersuchungsfähig ausgenommen ist.
    Vom Spielplatz am Gradeberg wuchert Brombeergestrüpp auf die angrenzende landwirtschaftlich genutzte Fläche, die gemeinde wird um Rüchschnitt gebeten.
    Die Ampelschaltung auf der K26 macht Probleme, da es offenbar ab und an zu Fehlschaltungen und auch zu Fehlverhalten der Autofahrer kommt. Eine Verlängerung der Intervalle wird angeregt. Die Gemeinde möge dem nachgehen. Nach Aussage von Herrn Hille wird die Ampel noch ca. drei bis vier Wochen notwendig bleiben.
26.08.2016

OrtsratsitzungDonnerstag, den 25. August 2016 um 19 Uhr im Gasthof Radtke
Tagesordnung: Im Bürgerinfoportal sind dazu auch viele Anlagen zu finden.
  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 02.06.2016
  4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. 38. Änderung des Flächennutzungsplans
  7. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Windenergieanlagen", ehemalige Gemeinde Lahstedt
  8. Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen PE 8 Ost"
  9. Veränderungssperre zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen PE 8 Ost"
  10. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes
  11. Aufstellung des Bebauungsplanes "Lahmorgen", Ortschaft Oberg
  12. Spielplatzsituation
  13. Vergabe von Ortsratsmitteln
  14. Mitteilungen und Anfragen
09.08.2016

OrtsratsitzungDonnerstag, den 2. Juni 2016 um 19 Uhr in der Schule Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit:Ortsbürgermeister Jürgen Rissel begrüßt die anwesenden Vertreter der Gemeinde Ilsede, Frau C. Müller und Herrn Hille, sechs Mitglieder des Ortsrats, der damit beschlussfähig ist und vier Bürgerinnen und Bürger.
  2. Die Tagesordnung wurde ohne Änderungen angenommen
  3. Das Protokoll der Ortsratsitzung wurde mit einer redaktionellen Änderung mit sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
  4. Punkte aus der letzten Ortsratsitzung wurden abgearbeitet.
    • Die Schlaglöcher in Obergs Straßen sind zeitnah ausgebessert worden. (Einer an der Querungshilfe ggü. Gasthof Radtke wurde vergessen)
    • Auf dem Spielplatz Liegnitzer Str. wurden die Kuhlen unter den Spielgeräten mit Rindenmulch verfüllt, der Rasen wurde gemäht
    • Der Bewuchs "Auf der Trift" wurde zurückgeschnitten
    • Die gemeindeeigenen Rasenflächen sollen 12 bis 15mal (ca. alle zwei Wochen) in der Saison gemäht werden
    • Bürgermeister-Ohlms-Str:
      • Die Leistungsbeschreibung für die zu vergebenden Arbeiten ist fertig
      • Die Ausschreibung kann erfolgen
      • Die Telekom wird für den Breitbandausbau zumindest Leerrohre bei den Tiefbauarbeiten auf eigene Rechnung einbringen
      • Die Bäume auf der Bgm-Ohlms-Str. wurden begutachtet. Sie haben (vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse während der Bauarbeiten) einen guten, erhaltenswerten Zustand.
  5. Keine Fragen oder Anmerkungen seitens der anwesenden Bürger
  6. Ein Antrag der Verwaltung zur Umnutzung des Jugendraums zu einem Werkraum liegt zur Beschlussfassung vor.
    Eine Begehung zum Baufortschritt und Jugendraum durch Ortsrat, Verwaltung und Schulleitung fand am 25.5. statt. Der Wunsch der Schule nach Umnutzung des Jugendraums begründet sich in der nicht angemessenen Zahl von Räumen für Förderunterricht. Der Ortsrat ist der einhelligen Meinung, dass der Jugendraum aus den folgenden Gründen dafür ungeeignet ist: Licht und Luft unzureichend, Feuchtigkeit, kein barrierefreier Zugang, kein zweiter Fluchtweg. Der Schulträger muss eine nachhaltige Lösung herbeiführen. Eine vorübergehende Aufstellung von Containern wurde angeregt. Der Schulausschuss der Gemeinde hat diesen TOP am 31.Mai nicht behandelt. Michael Baum stellt den weitergehenden Antrag, den Antrag der Verwaltung an weiterführende Gremien zurückzuweisen. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen, damit war keine Abstimmung über den Verwaltungsantrag notwendig.
    • An der Einmündung Sonnenstr. / Weststr. gibt es eine Fahrbahnabsenkung, die bei dem Starkregen zu einem "See" wird.
    • Bürger aus dem Wanneweg haben sich über Raserei beschwert. Es wird angeregt, die Blumencontainer, die bei Sanierung der Bgm-Ohlms.-Str frei werden, dorthin zu versetzen. Wird TOP zur nächsten Ortsratsitzung
    • Jüngere Oberger fühlen sich durch die herkömmlichen Medien nicht ausreichend über die Aktivitäten des Ortsrats informiert. Zur Idee, eine kleine Facebookseite einzurichten, wird auf "Heimat-Oberg" verwiesen.  ;)
    • Jürgen Rissel berichtet über die Übergabe der Zuwendungsbescheide durch Minister C. Meyer anläßlich einer Feierstunde in Gifhorn. Oberg hat niedersachsenweit die höchsten Einzelzuwendungen erhalten.
    • Umgestaltung Kirchvorplatz: es hat ein Vororttermin mit Gemeinde, Kirche, Landkreis, Heimatverein und dem Planungsbüro stattgefunden. Für den 5. August 2016 plant der Arbeitskreis Dorferneuerung eine Ortsbegehung und anschliessende Besprechung bei der Grillhütte.
    • Termine:
      26. bis 28. August Kulturfest der Gemeinde am Rathaus in Ilsede
      11. September: Kommunalwahl

Ende der Ortsratsitzung 19:26
02.06.2016

OrtsratsitzungDonnerstag, den 2. Juni 2016 um 19 Uhr in der Schule
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit   
2 Feststellung der Tagesordnung   
3 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung vom 12.05.2016   
4 Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters   
5 Einwohnerfragestunde   
6 Umnutzung des Jugendraumes Oberg in einen Werkraum für die Grundschule Oberg
7 Mitteilungen und Anfragen   
24.05.2016

OrtsratsitzungDonnerstag, den 12. Mai 2016 um 19 Uhr im Gasthof Radtke Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit:
    Da der Ortsbürgermeister Jürgen Rissel entschuldigt fehlte, übernahm sein Stellvertreter Ralf Graue die Sitzungsleitung. Mit acht anwesenden Ortsratsmitgliedern war die Sitzung beschlussfähig.
  2. Feststellung der Tagesordnung:
    Ein am gleichen Tag erst eingegangener Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung wurde einstimmig abgelehnt, da kein OR-Mitglied Gelegenheit hatte, sich mit der beantragten Umnutzung des Jugendraums im Keller der Grundschule in einen Werkraum zu befassen.
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung vom 18.02.2016: es gab keine Änderungswünsche
  4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters:
    Herr Hille von der Gemeindeverwaltung vertrat den Bürgermeister und gab bekannt, dass die Arbeiten zur Fremdwasserseparierung an der Oststrasse bis zum Woistgraben beginnen werden. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am Folgetag herausgegeben
  5. Einwohnerfragestunde:
    • Es wurde aus dem Kreis der 11 anwesenden Bürger angeregt, die Schlaglöcher im Peiner Weg kurzfristig auszubessern, sofern der Beginn der Neugestaltung noch länger als 14 Tage auf sich warten lässt. Da Letzteres in diesem Jahr noch nicht erfolgen wird, erklärte Herr Hille, dass in allen Ortsteilen diese Ausbesserungsarbeiten noch vor den Volksfesten erledigt sein sollen.
    • Eine weitere Nachfrage gab es zur Pflege der Spielplätze. Als Beispiel wurde der Spielplatz in der Liegnitzer Straße genannt, wo das Gras bald einen halben Meter hoch steht und zudem unter den Spielgeräten große Kuhlen dringend mit Rindenmulch o.ä. ausgefüllt werden müssten, um eine mögliche Gefährdung der Kinder zu verhindern.
    • An einigen Straßen (Beispiel: Auf der Trift) wächst Randbepflanzung soweit in den Straßenraum, dass ein Ausweichen im Begegnungsverkehr zum Verkratzen von Autolackierung führt
  6. Sachstand Dorferneuerung Oberg:
    • Umgestaltung Kirchvorplatz/Ehrenmal: am 1. Juni wird es dazu eine Besprechung vor Ort geben
    • Bürgermeister-Ohlms-Str: Die Ausschreibung ist erfolgt. Baubeginn ist für die zweite Hälfte August vorgesehen. Dauer ca. bis Mitte 2017. Eine Koordination mit den Arbeiten zur Fremdwasserseparierung wird erfolgen
    • Peiner Weg und Schulhofumfeldgestaltung: man wartet auf die Förderbescheide. Wenn die Maßnahmen bewilligt sind, kann die Fertigstellung noch über den Zeitraum der Dorferneuerung (2017) hinausgehen.
    • Oberger Hauptstrasse: Findet nicht im Rahmen der Dorferneuerung statt. Fördergelder sind dazu nicht beantragt, da es im Zuständigkeitsbereich des Landkreises liegt. Die Gespräche mit dem LK werden demnächst aufgenommen. Ein konkreter Zeitplan ist noch nicht bekannt.
  7. Sachstand Umbaumaßnahme Grundschule Oberg:
    Die Grundschule bekommt ein neues Dach und im Dachgeschoss einen Verwaltungstrakt. Im Rahmen von Inklusion und Brandschutzmaßnahmen werden die großen Arbeiten in den Sommerferien stattfinden. Für eventuelle Restarbeiten sind die Herbstferien vorgesehen. Der Ortsrat wünscht eine Besichtigung noch vor den Sommerferien.
  8. Vergabe Ortsratsmittel:
    • Ein Antrag auf Förderung eines Oberger Vereins wurde vertagt und zur Konkretisierung an den Antragsteller zurückgeschickt, da der Antrag keine Begründung enthielt.
    • Dem Antrag von Frau Grüger von der Ortsbücherei auf einen Zuschuss in Höhe von 200€ zur Beschaffung von weiteren Bänden einer bei den Schulkindern sehr beliebten Sachbuchreihe wurde einstimmig zugestimmt.
  9. Mitteilungen und Anfragen:
    • Der Ortsrat wird auf Anregung von H. Kretzschmar eine Ortsbegehung vornehmen. Für die Besichtigung der Umbaumaßnahmen in der Grundschule wird ein extra Termin geplant
    • Auf Nachfrage wegen offensichtlich ausbleibender Grün- und Rasenpflege auf Gemeindeflächen erklärt Herr Hille, dass die Gemeinde bei der beauftragten Firma nachhaken wird und dass gesetzlich wieder eine Ausschreibung erfolgen muss.
    • Carsten Schmidt berichtet, dass inzwischen beide Sirenen in Oberg defekt sind und abgeschaltet wurden, da eine Reparatur zu kostspielig wäre. Die Alarmierung der freiwilligen Feuerwehr Oberg über DigitaleMeldeEmpfänger (DME) funktioniert gut.
    • Der Ortsrat hat vom DRK und SoVD  Danksagungen für Unterstützung durch Ortsratsmittel erhalten.
    • Der Ortsrat hat eine Fragebogenaktion zur Spielplatzsituation durchgeführt. Von ca. 250 über Kirche, Kindertagesstätte und Schule verteilte Fragebögen kamen sehr zufriedenstellende 57 Rückläufer, die bei der ersten Durchsicht eine prinzipielle Elternzustimmung zu einer möglichen Reduzierung der Spielplatzzahl bei Aufwertung der verbleibenden Spielplätze erkennen liess.
Update: 14.05.2016

Gemeindeentwicklungsplan / BauleitplanungIn der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Feuerschutz am Mittwoch, den 27. April um 18 Uhr in der Rathaus-Außenstelle, Am Breiten Tor 1, Gadenstedt wird u.a. über eine Baulandentwicklung gesprochen. Für Oberg werden zwei Alternativen genannt, die 5 bzw. 44 Wohneinheiten umfassen sollen. Link zur Tagesordnung
Die PAZ berichtet am 22. April 2016, der Artikel ist auch online zu lesen.

Update: Auszug aus der Beschlussvorlage 0325/2016
Für die Ortschaft Oberg wurden zwei Alternativen für eine Wohnbauentwicklung entwickelt.
Mit der Festsetzung eines neuen Baugebietes „Bürgermeister-Ohlms-Straße Nord“ am nordöstlichen Ortsrand könnten ohne großen Erschließungsaufwand 5 Wohneinheiten geschaffen werden. Die Erschließung ist über die Bürgermeister-Ohlms-Straße beabsichtigt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Baugebiet mittel-/langfristig in Richtung Norden zu entwickeln. Alternativ dazu könnte im westlichen Bereich ein Baugebiet „Ilseder Weg“ festgesetzt werden, das Raum für rd. 44 Wohneinheiten schafft. Aufgrund der potentiellen Bebauungsfläche von 3,5 ha wäre die Erschließung in zwei Bauabschnitten durchzuführen. In beiden Fällen stehen die Flächen nicht im Eigentum der Gemeinde Ilsede. Es wäre daher abzuklären, ob die Eigentümer grundsätzlich verkaufsbereit sind.
Die zwei möglichen Alternativen für eine Wohnbauentwicklung sollen im Ortsrat Oberg vorgestellt und beraten werden.

25.04.2016

GemeinderatBild "Politik:paz160310_240.jpg" Michael Baum aus Oberg, der als parteiloses Mitglied im Gemeinderat bisher zusammen mit der CDU eine Gruppe bebildet hatte, hat sich jetzt mit einem ehemaligen Mitglied der FBI-Fraktion zur Bürgergemeinschaft  Brandes/Baum zusammengeschlossen. Die PAZ berichtet darüber in ihrer Ausgabe vom 10. März 2016. (Bild zum Vergrößern anklicken)
10.03.2016

Ortsratsitzung
Donnerstag, 18. Februar 2016 um 19Uhr im Sportheim
Vor der Sitzungseröffnung hat der Ortsrat folgende "Erklärung und Positionierung des Ortsrats Oberg" abgegeben :
Die Mitglieder im Ortsrat Oberg verurteilen die feigen Ereignisse im Zusammenhang mit der Unterkunft von Flüchtlingen aufs Schärfste. Um unerkannt zu bleiben, wurde im Schutz der Dunkelheit eine Fensterscheibe zerstört. Dabei wurde billigend eine mögliche körperliche Verletzung der dort lebenden Mitbürger in Kauf genommen. Wir hoffen, die Schuldigen werden ermittelt und einer gerechten Strafe zugeführt.
Sollte es sich wirklich um eine fremdenfeindliche Aktion handeln, können wir nur zum Ausdruck bringen:
Solche Menschen wollen wir in unserem Oberg nicht haben.

Sollte es sich bei der Tat um einen Scherz, ein Versehen oder ein Handeln ohne im Vollbesitz der geistigen Kräfte gewesen zu sein handeln, so erwarten wir eine angemessenen Entschuldigung bei den Opfern. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Tat haben drei Oberger Familien eine Belohnung in Höhe von 800 Euro für Hinweise an die Polizei ausgesetzt, die zur Ergreifung der Täter führen. 18.02.2016
Jürgen Rissel
Ortsbürgermeister

Die ausgelobte Belohnung wurde inzwischen auf 1000€ aufgestockt. Die Peiner Nachrichten hatten eine Reporterin zur Ortsratsitzung entsandt, die am Samstag, den 20. Februar 2016 auch mit einem Foto über die Solidarität der Oberger berichtet. Am selben Tag berichtet auch die PAZ über die Ortsratsitzung
Bild "Politik:2016-02-20_OR-Sitzung_PN_240.jpg" Bild "Politik:2016-02-20_OR-Sitzung_PAZ_240.jpg"

Bilder zur Vergößerung anklicken







Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung vom 21.01.2016
  4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters:
    Die Anträge für die neuen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung (Peiner Weg und Schulhofumfeldgestaltung) wurden frist- und formgerecht abgegeben. Bescheide werden ca. Anfang Mai erwartet.
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 22 "Gadenstedter Weg", zugl. 1. Änderung Nr. 18 "Gewerbegebiet Gadenstedter Weg" und 1. Änderung Nr. 20 "Sondergebiet Reittherapie"
    Der Bebauungsplän Nr. 22 "Gewerbegebiet Gadenstedter Weg" und "Sondergebiet Reittherapie hat im Ortsrat einstimmige Zustimmung gefunden. Details siehe Link zum Bürgerinfoportal unten
  7. Kinderferienbetreuung in den Sommerferien an der Grundschule Oberg
    Der Ortsrat Oberg hat einstimmig einen möglichen Defizitausgleich bis zu einer Höhe von 200€ beschlossen.
  8. Dorferneuerung Oberg
    Bild "Politik:paz160222_240.jpg"Der Baubeginn Ausbau Bgm-Ohlms-Str soll noch im 1. Halbjahr erfolgen. Die Baumaßnahmen in der Grundschule sind für die Osterferien vorgesehen. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt wird gegen Ende des Jahres beginnen. In Summe werden für die Baumaßnahmen ca. 8 Mio.€ in Oberg investiert. Der Arbeitskreis Dorferneuerung wird nach Bewilligung der anderen Maßnahmen noch vor den Sommerferien konkret tätig werden. Dieser AK tagt öffentlich, Mitarbeit von Bürgern wird gerne gesehen. Zu den einzelnen Maßnahmen berichtet die PAZ am 22. Februar 2016. (Bild zum Vergrößern anklicken)
  9. Vergabe von Ortsratsmitteln
    Die zur Verfügung stehenden Ortsratsmittel wurden nicht vollständig auf die antragstellenden Vereine und Gruppen aufgeteilt, um im Verlauf des Jahres hinzukommende weitere Anträge auch noch bedenken zu können.
  10. Mitteilungen und Anfragen
    Die Spielplätze in Oberg soll attraktiver gestaltet werden. Dazu sollen evtl. einzelne Spielplätze aufgegeben und die Flächen verkauft werden, um die dabei erzielten Einnahmen in die verbleibenden Spielplätze zu investieren.Eine Befragung der Kinder über ihre Spielplatznutzung, Vorstellungen und Wünsche soll so rechtzeitig über Kindertagesstätte, Schule und Kirche erfolgen, dass zur Ortsratsitzung am 12 Mai 2016 ein Beschluss erfolgen kann. Siehe auch: Spielplätze
    Der Ortsrat wird wieder zur Beteiligung an der Aktion "Müll in der Landschaft" aufrufen: Datum 12. März 2016
Im Bürgerinfoportal sind Beschlussvorlagen sowie weitere Unterlagen zu den Bebauungsplänen einzusehen.
Update 22.02.2016

Ortsratsitzung 21. Januar 2016Bild "Politik:paz160127_240.jpg"Baumaßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms, der Fremdwasserseparierung und der Ausbau der Oberger Hauptstraße (K26) bestimmten den Inhalt der ersten Ortsratsitung in 2016. Über 40 Obergerinnen und Oberger bildeten die interessierte Öffentlichkeit bei der gemeinsamen Sitzung vom Ortsrat Oberg und dem Ausschuss für Bauen und Abwasser (ABA) der Gemeinde Ilsede.
Die PAZ berichtet am 27. Januar 2016, auch online zu lesen.
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Weiterhin anwesend waren zwei Mitarbeiter des beauftragten Planungsbüros, die detailliert und mit Zeichnungen über die geplanten Veränderungen am Peiner Weg berichteten. Demnach wird es wie schon im Hasenwinkel keine erhöhten Gehwege mehr geben, diese werden wie auch in der Bürgermeister-Ohlms-Str vorgesehen, nur noch farblich abgesetzt sein.

Von den anwesenden Bürgern gab es Bedenken besonders bezüglich der Sicherheit des Schulwegs. Schon jetzt ist dort für die Schulkinder die Verkehrssituation wegen zu geringer Rücksichtnahme durch Autofahrer nicht ungefährlich.
Auch farblich abgesetzt sollen 27 (bisher 38) Parkplätze an der Westseite des Peiner Wegs eingerichtet werden. Für die Schulmitarbeiter werden im Rahmen der von Frau Vieweg vorgestellten Schulhofumfeldgestaltung elf Parkplätze vor der Turnhalle eingerichtet. Die Pumpe soll an einen anderen Platz im Dorf umgesetzt werden. Eine zweite Rampe zum seitlichen Schuleingang wird wie auch weitere Fahrradstellplätze gebaut.
Weiterhin sind in diesem Rahmen Veränderungen an der Bushaltestelle, sowie im Umfeld der Mensa geplant.
Von der Volksfestgemeinschaft wurden die vorgelegten Pläne im Bereich der Bushaltestelle kritisiert, weil die Zufahrt und Aufstellmöglichkeit für die Fahrgeschäfte beeinträchtigt sein könnten. Eine Einbindung der Volksfestgemeinschaft in die Planungen für diesen Bereich wurde reklamiert.

Die Baumaßnahmen in der Bürgermeister-Ohlms-Str. werden in einer Anliegerversammlung am Dienstag, den 23. Februar um 19 Uhr im ehemaligen Rahthaus in Gadenstedt vorgestellt. Hier ist eine 73% Förderung durch das Land gegeben, so dass sich die Gemeinde und die Anlieger nur noch 27% der Kosten teilen müssen. Zeitgleich sollen die Baumaßnahmen für den Mischwasserkanal und die Fremdwasserseparierung ausgeführt werden.

Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberger Hauptstrasse / K26 soll Ende 2016 beginnen.
27.01.2016

SPD-WinterwanderungBild "Politik:in160128-2_160.jpg"Bei schönstem Winterwetter fand am Sonntag, den 17. Januar 2016 die diesjährige Winterwanderung, zu der die SPD-Ortsabteilung Oberg geladen hatte, statt. Mit ca. 60 wandernden Obergerinnen und Obergern ging es durch das verschneite Dorf zum "Hof Oberg". Dort konnte nach einer kleinen Stärkung der Reiterhof innen und aussen besichtigt werden. Anschliessend fand im Gasthof Radtke ein Grünkohlessen statt. Aber zuvor berichtete Jürgen Rissel als Ortsbürgermeister über aktuelle Entwicklungen im Ort und auch der Landtagsabgeordnete Matthias Möhle begrüßte alle Anwesenden.

<-- Zum Lesen des Artikels aus den "Ilseder Nachrichten vom 28. Januar 2016 bitte das Bild links anklicken.
26.01.2016

11. November OrtsratsitzungBild "Politik:paz151118_160.jpg"Über die Themen der ORtsratsitzung vom 11. November berichtet die PAZ in ihrer Ausgabe vom 18.11.2015.

<-- Bild links anklicken zum Vergrößern.

Einen großen Teil der Sitzung bestimmten die Investitionen, die die Gemeinde Ilsede auch im Rahmen des Dorfernbeuerungsprogramms für den Ausbau der Bürgermeister-Ohlms-Str., vom Peiner Weg, des Umfeldes vom Schulhof, sowie dem Ausbau der Grundschule Oberg vornehmen will. Aber auch die Fremdwasserseparierung und die Abwasserproblematik im Allgemeinen kamen zur Sprache. Auf Antrag eines Ortsratsmitglieds wurde die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Einrichtung eines absoluten Halteverbotes rechtsseitig am Peiner Weg entlang des Schulhofes zu prüfen und ggf. umzusetzen. Viel zu häufig kam und kommt es mittags, wenn die Kinder abgeholt werden, zu Beinaheunfällen. Die Abholfahrzeuge versperren sowohl den Kindern, die den Peiner Weg überqueren wollen, als auch den Verkehrsteilnehmern auf dem Peiner Weg die gegenseitige Sicht.
18.11.2015

22. September AusschusssitzungGanz kurzfristig: heute tagt der Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten ab 18 Uhr in der Oberger Grundschule. Themen sind u.a. der Einsatz von Vertretungskräften in den gemeindlichen und kirchlichen Kitas, sowie der AWO-Kita Oberg, desweiteren amtliche Mitteilungen und eine Bürgerfragestunde.
22.09.2015

10. September Ortsratsitzung Am Donnerstag, den 10. September hat eine Sitzung des Ortsrat Oberg  stattgefunden.
Tagesordnung:
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit         
2 Feststellung der Tagesordnung   
3 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung vom 17.06.2015   
4 Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters   
5 Einwohnerfragestunde   
6 Durchführung der öffentlichen Straßenreinigung in Ilsede
7 Neufassung der Straßenreinigungs(-Betriebs-)satzung sowie der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Ilsede
8 Ortsratsmittel im Haushaltsjahr 2015
9 Vergabe von Ortsratsmitteln   
10 Mitteilungen und Anfragen

Das Protokoll ist im Bürgerinfoportal der Gemeinde Ilsede verfügbar.
28.09.2015

Bürgerinfoportal Das Bürgerinforportal der neuen Gemeinde Ilsede ist online erreichbar. Es entspricht bezüglich Layout und Navigation dem bekannten Ratsinformationssystem der ehemaligen Gemeinde Lahstedt. Hier kann jetzt jeder Bürger wieder nachschauen, wann z.B. die nächste Sitzung vom Ortsrat-Oberg mit welchen Tagesordungspunkten stattfinden wird, vorausgesetzt, es wird eine einberufen.

Über den Sitzungskalender der ehemaligen Gemeinde Lahstedt sind auch noch Informationen aus den letzten Jahren einsehbar.
18.08.2015

Mittwoch 17. Juni 2015 Ortsratsitzungim Sportheim, Peiner Weg, Beginn 19 Uhr, Ende 19:40.
Bild "Politik:paz150619_160.jpg"
Am Freitag, den 19. Juni berichtete die PAZ über die Ortsratsitzung, der Artikel ist auch online zu lesen. (Oder Bild links anklicken)
Anwesen waren neben dem Ortsrat auch zwei Vertreter der Gemeinde Ilsede und 14 Oberger Bürger

Tagesordnung:
  1. Formelle Angelegenheiten
  2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 vom 06.05.2015
  3. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bügermeisters (bzw. Ortsratsbetreuers):
    • In der Oststraße wird in Kürze der Kabelverteiler der Telekon erneuert
    • die Verkehrsregelung an der Ortseinfahrt Ilsede wird nicht verändert, die Einbahnstraßenregelung hat sich bewährt
  4. Einwohnerfragestunde zu den Beratungsgegenständen und anderen Ortschaftsangelegenheiten
    • F: Wann beginnt der Ausbau der Schule? A: Es soll zu Beginn der Sommerferien losgehen
    • F: Straßenlaterne Ecke Siebensternweg/Neue Str. ist Nachts aus, dafür leuchtet 100m weiter eine Laterne.
      A: wird überprüft und geändert
    • F: Warum wird nicht der Peiner Weg vor der Bgm-Ohlms-Str saniert, er hätte es nötiger. A: Der Beschluss ist schon vier Jahre alt und in fast allen Gremien schon bestätigt. Die Fremdwasserseparierung macht Tiefbauarbeiten in der Bgm-Ohlm-Str sowieso erforderlich.
  5. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberg
    • Manfred Grove wurde für eine weitere Amtszeit als Schiedsmann für Oberg und Stellvertreter für Münstedt bestätigt
  6. Dorfereneuerung Oberg - Sachstand
    • Am 28.5. fand die letzte Arbeitssitzung des AK Dorferneuerung statt
    • Der Antrag zur Förderung des Maßnahme Bgm-Ohmls-Str. muss bis September gestellt werden. Beginn der Arbeiten 02/16, Ende voraussichtlich 10/16
    • für private Maßnahmen endet die Antragsfrist im Februar 2016
    • Als nächste Maßnahmen stehen der Peiner Weg und das Schulumfeld an. Weitere Maßnahme ist der Kirchvorplatz, für den auch Gelder von der Kirche, der Kommune und des Heimatvereins zur Verfügung stehen
    • Als "Schubladenprojekte"  sind der Eilhardt-von-Oberg-Weg und der Fußweg Rosenstraße in Vorbereitung, um beim Freiwerden weiterer Gelder ganz kurzfristig aus der Schublade gezogen zu werden.
  7. Dorfereneuerung Oberg - Ausbau der Bürgermeister-Ohlms-Str. (Entwässerung und Straßenbau)
    • Detaillierte Planungen für die Gestaltung der Pflasterung und Verkehrsberuhigung. Die Pflasterung wird ähnlich wie im Hasenwinkel mit farblich abgesetzter Mittelgosse erfolgen. An der Südseite wird ebenfalls farblich abgesetzt ein höhengleicher, unechter Fußweg angedeutet. Die Einmündungsbereiche werden zur Verdeutlichung der Verkehrssituation in hellem Farbton gepflastert.
    • Nach Vorlage der Kostenpläne wird eine Anwohnerversammlung durchgeführt. Dort können auch noch Wünsche der Anwohner Berücksichtigung finden, z.B. sind die Lage der Pflanzinseln bezüglich Grundstücksausfahrten noch nicht festgeschrieben.
    • Das Ausbauende östl. des Lahbergweges bedarf noch eines Straßentausches, da sich ein kurzes Stück noch im Eigentum des Realverbandes befindet.
  8. Vergabe von Ortsratsmitteln
    • Der Ortsrat hat sich die Materialkosten für den Tisch der Sitzgruppe im Hasenwinkel übernommen. Die Arbeit wurde kostenlos von einem Oberger Bürger ausgeführt
    • Eine weitere Kostenbeteiligung wurde für die Scheibe für den Vereinspokal beschlossen.
  9. Anfragen und Anregungen
    • Radio FFN  sponsort in einer Verlosung öffentliche Spielplätze. Ralf Graue wird dort für den Spielplatz an der Kirche eine Bewerbung einreichen.
    • Die Parkplatzsituation an der Ecke Oststraße/Wohlenbergstr. durch abgestellte Schrottfahrzeuge wurde als sehr unbefriedigend dargestellt. Der Ortsrat wird sich kümmern.
    • Einige verwilderte Grundstücke wurden auch angeprangert.
    • Die unbenutzte Wippe vom Spielplatz am Gradeberg wird nach klein Bülten verbracht, weil die dortige Schrott war.
20.06.2015

6. Mai konstituierende Ortsratsitzung
Bild "Politik:ortsrat.jpg"
Der neue Ortsrat
Am Mittwoch, den 6. Mai trat der Ortsrat Oberg nach der Kommunalwahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
  • Verabschiedung ausscheidender Ortsratsmitglieder:
    Monika Grüger, Axel Baum und Nico Bock (in Abwesenheit) wurden aus dem alten Ortsrat verabschiedet.
  • Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters unter Leitung des ältesten hierzu bereiten Ortsratsmitglieds
    Inge Roffmann übernahm für die Wahl des Ortsbürgermeisters die Wahlleitung. Es gab mit Jürgen Rissel nur einen Wahlvorschlag. Die offene Abstimmung ergab 7 Stimmen für ihn, eine dagegen und eine Enthaltung
  • Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/des stellvertretenden Ortsbürgermeisters:
    Es gab mit Ralf Graue nur einen Wahlvorschlag. Die offene Abstimmung ergab 8 Stimmen für ihn, keine dagegen und eine Enthaltung
  • Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters (bzw. Ortsratsbetreuers):
    Zu den Sommerferien werden an der Grundschule Oberg Umbauarbeiten zum Brandschutz und für die Inklusion beginnen
  • Einwohnerfragestunde zu den Beratungsgegenständen und anderen Ortschaftsangelegenheiten:
    eine Nachfrage nach der Beseitigung der Schäden im Peiner Weg ergab, dass diese Arbeiten in Kürze vorgenommen werden und auf jeden Fall noch vor dem Volksfest abgeschlossen werden. Das Gleiche gilt für die Kirchstraße.
    Siehe hierzu auch einen Beitrag von Frank Frühbrodt auf myheimat.de.
  • Benennung von drei Mitgliedern des Kindergartenbeirats:
    Inge Roffmann, Carsten Schmidt und Ralf Graue werden vom Ortsrat in den Kindergarten Beirat entsandt.
  • Anfragen und Anregungen: lagen nicht vor
Ende der Ortsratsitzung: 20:10 Uhr

Auch diese Sitzung des Oberger Ortsrats war wieder öffentlich. Ein Dutzend Oberger Einwohner/-Innen hat neben den neun neuen und zwei ehemaligen Ortsräten und zwei Vertretern der Gemeinde Ilsede daran teilgenommen.
Wer sich für das Geschehen in und um Oberg interessiert, hier gibt es Informationen aus erster Hand!

Auf myheimat.de hat Frank Frühbrodt einen Bericht zu dieser Ortsratsitzung geschrieben.
07.05.2015

Kommunalwahl 2015Zur Kommunalwahl gibt es eine extra Seite: Wahlen
05.02.2015

Kommunalwahl: Michael Baum möchte Bürgermeister werdenBild "Politik:paz150319_160.jpg"Bild "Politik:paz150306_160.jpg"Es wird spannend zur Bürgermeisterwahl im neuen Ilsede. Mit sechs Kandidaten, die sich um das höchste Wahlamt in der fusionierten Gemeinde bewerben, gibt es eine so große Auswahl, wie selten zuvor.
Mit Michael Baum kandidiert nicht nur ein Oberger, sondern auch der Ratsvorsitzende des alten Lahstedter- und des Interims-Gemeinderats.
Mit grosser Wahrscheinlichkeit sieht es schon sechs Wochen vor der Wahl am 12. April danach aus, dass es für das Bürgermeisteramt am 26. April eine Stichwahl geben könnte. Die ist dann erforderlich, wenn kein Kandidat im ersten Wahlgang schon mehr als 50% der Stimmen bekommt.

PAZ vom 6. März 2015 online lesen.

Am Dienstag, den 17.3.2015 fand um 20:00 eine Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl im Groß Bültener Hof statt. Siehe dazu die Anündigung in der PAZ vom 7.3.2015

Der Oberger Michael Baum, der als Einzelbewerber zu allen drei Wahlen (Ortsrat, Gemeinderat und Bürgermeister) antritt, hat sich auf dieser Podiumsdiskussion in Augenhöhe mit dem SPD-Bewerber Otto-Heinz Fründt als einer der kompetentesten Kandidaten präsentiert. Die PAZ berichtet darüber in ihrer Ausgabe vom 19. März 2015
19.03.2015

SPD in Oberg stellt Listen für Orts- und Gemeinderat aufBild "Politik:spd3.jpg"Auch die Genossen in Oberg haben nun ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 12. April benannt. Es handelt sich als Kandidaten für den Ortsrat um Jürgen Rissel, Jonas Krüger, Inge Roffmann, Jan Hanke, Monika Lorenz, Axel Baum und Michael Peukert. Für den Gemeinderat stellen sich zur Wahl Jürgen Rissel, Jonas Krüger, Monika Lorenz und Michael Peukert.
In gleicher Mitgliederversammlung wurde Jürgen Rissel als 1. Vorsitzender, Axel Baum als stellvertretenen Vorsitzenden, Heike Rissel als Schriftführerin und Jan Hanke als Kassierer bestätigt. Zu Beisitzern der Ortsabteilung Oberg wurden Inge Roffmann, Monika Lorenz und Werner Plate gewählt.
Monika Grüger scheidet nach fast 25 Jahren aus dem Vorstand aus. Sie möchte den „Jüngeren“ Platz machen so Rissel. Ihr gilt der Dank des gesamten Vorstandes.
04.02.2015

Wirbel um Wahl: Michael Baum verlässt SPDBild "Politik:paz150131_320.jpg"Michael Baum hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Eine entsprechende Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Ilsede hat die PAZ gestern erreicht. Als Grund habe Baum gegenüber den Parteigenossen seine Nicht-Nominierung als SPD-Bürgermeisterkandidat für die Gemeinde Ilsede angegeben, heißt es darin.
PAZ vom 31. Januar 2015 online lesen.
30.01.2015

Fusion: SPD-BürgermeisterkandidatenDie möglichen Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Kommunalwahl nach der Fusion stellen sich vor:
Rainer Apel, Michael Baum, Otto-Heinz Fründt und Dirk Sommer.
Einer dieser 4 Personen wird der SPD Bürgermeisterkandidat. Sie stellen sich vor, reden über Ihre Ideen und Vorstellungen und stellen sich den Fragen der Zuhörerinnen und Zuhörer.
Dienstag 13.1.2015, 19Uhr:   Ilseder Festsaal (hinter NAXOS), Gerhardstr. 83, Groß Ilsede
(Bericht in der PAZ vom 15.1.2015)
Mittwoch 14.1.2015, 19 Uhr: Gaststätte Odinshain, Zum Odinshain 3, Adenstedt

neu am 7.1.2015:   nur noch drei SPD-Bewerber

Abwasserkrimi: Jürgen Rissel tritt aus dem Abwasserausschuss zurück Bild "Politik:paz141111_320.jpg"PAZ vom 11. November 2014
Am Donnerstag, den 13.11.2014 tagt um 18 Uhr der Rat der Gemeinde Lahstedt. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist
TOP 3: Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Lahstedt;
Entscheidung zum Bau einer zentralen Kläranlage oder Ertüchtigung der bestehenden Abwasseranlagen.
Bild "Politik:paz141114-1_320.jpg"Aktuell:
am 13.11.2014 wurde der Antrag zum Bau einer zentralen Kläranlage vom Rat der Gemeinde Lahstedt mit 15/2/2 Stimmen verabschiedet.

6. November 2014 OrtsratsitzungDie nächste Sitzung des Ortsrats Oberg am Donnerstag den 6. November 2014, ab 19:30 Uhr im Gasthaus Radtke hat u.a. folgende Tagesordnungspunkte: (Die vollständige Tagesordnung)
  • Spielplatz Gradeberg
  • Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung; Peiner Weg und Bgm-Ohlms-Str.
    (Vorziehen der Maßnahme Peiner Weg)
  • Änderungen von Bebauungsplänen

23. September 2014 OrtsratsitzungBild "Politik:paz140925_180.jpg" Die 12. Sitzung des Ortsrates Oberg am Dienstag, den 23. September um 19:30 Uhr im Sportheim am Sportplatz war aussergewöhnlich gut besucht. Es waren mehr Oberger anwesend als Sitzplätze zur Verfügung standen.
Vor dem für die meisten Zuhörer interessantesten Tagesordnungspunkt, der Umbenennung von fünf Oberger Straßen im Rahmen der Gemeindefusion Ilsede und Lahstedt ging es um:

  • den Energiebericht 2013. Positiv hat sich die Umstellung der Strassenbeleuchtung auf LED-Technik ausgewirkt. Mehr Energieverbauch war bei Schule und Turnhalle zu verzeichnen, was jedoch durch die Erweiterung zum Ganztagsbetrieb zu erklären ist.

  • Umsetzung der Geschwindigkeitsanzeigetafel vom Ortseingang aus Richtung Ilsede zum Ortseingang aus Richtung Münstedt (oder in Zukunft auch für die Bereiche vor dem Kindergarten  bzw. der Schule). Das ist mit geringem Aufwand möglich. Weil die Anzeigetafel auch die gemessenen Werte für ca. zwei Wochen speichert, kann eine Auswertung der Daten genutzt werden, um möglicherweise beim Landkreis eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h zwischen den Ortschaften zu beantragen.
    Der häufige Ausfall der Anzeigetafel hängt damit zusammen, dass die Akkus für die Stromversorgung aus einer geschalteten Leitung für die Straßenbeleuchtung geladen werden und die Ladezeit im Sommer zu kurz ist.

  • Verkehrsproblem Gadenstedter Weg: es wird vermutlich im Oktober eine Messbox angebracht, um die von den Anwohnern beanstandete Raserei zu untersuchen

  • Straßenumbenennungen: Es wurden einzeln nacheinander über die Vorschläge der Verwaltung, aus den beiden Ratsfraktionen und aus der Oberger Bevölkerung abgestimmt. Unterbrechungen der Ratssitzung ermöglichten den Anwesenden weitere Vorschläge zu machen, bzw. Fragen zu klären. Die Jungesellschaft erneuerte einen schon vor vielen Jahren eingebrachten Vorschlag, eine Oberger Straße in Jungesellen Weg umzubenennen, um so die Bedeutung eines der ältesten, traditionsreichsten und aktiven Oberger Vereine zu würdigen. Edith Voiges vom Oberger Heimat-Verein schlug  alte Flurbezeichnungen als neue Straßennanmen vor. Vorschläge und fett die Ergebnisse der Abstimmungen:
    alter NameVorschlag Verw.Vorschlag 1Vorschlag 2Vorschlag 3Vorschlag 4
    HauptstraßeLahstedter Str.Junggesellen WegOberger Hauptstr.alte Hauptstr.
    Kleiner WegKleine GasseJunggesellen WegTwerkamp
    Berliner RingAm NordfeldJunggesellen Weg Am GartfeldIm LohneNordfeld
    GlückaufstraßeSteigerstraßeJunggesellen WegAm Buxborn
    Danziger StraßeAllensteiner StraßeJunggesellen WegIm RünigHüttenblick

  • Bezüglich der Postleitzahl wurde wie in den anderen Ortschaften z.T. auch schon eine Empfehlung an den Verwaltungsausschuss der Gemeinde Lahstedt gegeben, sich dafür einzusetzen, die bisherige PLZ für die fünf Lahsteder Orte weiterhin beizubehalten. Wenn es z.B. in Peine für die Post möglich ist, mit mehreren PLZ auszukommen, warum sollte das im neuen Ilsede anders sein?

  • Zur Vergabe von Ortsratmitteln liegt der Antrag des Sozialverbandes vor, auch in 2015 berücksichtigt zu werden. Eine Förderung des Fördervereins der Grundschule Oberg soll Thema der nächsten Ortsratssitzung sein.

  • Nach dem Ausbau der Straße Hasenwinkel wird das bisherige einseitige eingeschränkte Halteverbot entfallen. Angesprochen wurde, dass in anderen Straßen das Durchkommen schon für PKW manchmal schwierig ist, weil zu eng und beidseitig geparkt wird. Vom Ortsbürgermeister Rissel wurde darauf hingewiesen, dass es unüblich ist, in verkehrsberuhigten Zonen weitere Verkehrsschilder aufzustellen. Wenn es Probleme geben sollte, die sich nicht auf nachbarschaftlicher Basis lösen lassen sollten, wäre vor weiteren Schritten der Schiedsmann einzuschalten.

  • Es sollen wieder wie in den Vorjahren Laubcontainer aufgestellt werden, die aus Ortsratsmitteln zu bezahlen sind. Diese sind allerdings nur für das Laub von Bäumen und Sträuchern, die auf Gemeindegrund stehen, zu nutzen. Das Einwerfen von Gartenabfällen von privaten Grundstücken ist nicht statthaft. "Paten" sollen sich um die Einhaltung dieser Regeln kümmern.

  • In der abschliessenden Bürgerfragestunde wurde die teilweise chaotische Autosituation an der Schule zum Unterrichtsbeginn und Ende angesprochen. Die Schulkinder werden lebensgroße Figuren basteln und bemalen, die am Zaun angebracht werden sollen. Damit sollen sie auch ihre Eltern sensiblisieren, das Verhalten zu ändern.
    Durch die Einrichtung einer Spielplatzecke mit Sandkiste ist der Schulhof zu einem Jugendtreffpunkt geworden. Der Förderverein beabsichtigt, dort Sitzgelegenheiten zu installieren.

Ausbau Ortsdurchfahrt ObergVom 4. bis zum 18. August 2014 liegt im Rathaus der Gemeinde Lahstedt in Gadenstedt der Planfeststellungsbeschluss des Landkreises Peine zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberg zur Einsicht aus.
Mehr in Der Lahstedter  vom 25. Juli 2014

14. Mai 2014 Ortsratsitzung
Bild "Heimat-Oberg:Ortsrat_20140514.jpg"
Peiner Allgemeine Zeitung vom 16. Mai 2014
Diesen Artikel online lesen
Tagesordnungspunkte waren u.a.:
  • Ausbau der Ortsdurchfahrt (Ilseder Weg, Hauptstraße, Münstedter Weg), insbesondere Wegfall der urspünglich geplanten Querungshilfen am Ortseingang
  • Ortsratsmittel 2014
  • Dorferneuerung


Link zur offiziellen Tagesordnung